«Herzschlag-Gesetz» in Kraft: Texas geht voran!

Seit dem 1. September 2021 sind die Abtreibungskliniken des US-Bundesstaates Texas quasi stillgelegt: Ein neues Gesetz erlaubt Abtreibungen nur noch, wenn beim Embryo noch kein Herzschlag feststellbar ist. Zehntausende ungeborener Kinder pro Jahr können so vor einer Abtreibung bewahrt werden. Mütter in Not finden Unterstützung bei mehr als 200 Hilfsstellen. Mit Spannung blicken Lebensschützer zudem auf die bevorstehende Sitzungsperiode des Obersten Gerichts der USA: Ein Entscheid von grosser Tragweite für den Lebensschutz ist traktandiert.

Das texanische ist nicht das erste «Herzschlag-Gesetz» eines US-Bundesstaates. Schon andere Staaten zuvor wollten eine entsprechende Regelung einführen: dass Abtreibungen ab dem Zeitpunkt unter Strafe stehen sollen, ab dem der Herzschlag des Embryos im Ultraschall nachgewiesen werden kann – also bereits ab der 6. Schwangerschaftswoche. Aber das texanische Gesetz ist das erste, das auch wirklich in Kraft gesetzt werden konnte! Seine Besonderheit: Es legt den Vollzug in die Hände von Privatpersonen und nicht in jene des Staates. So kann der Vollzug weniger einfach durch Gerichtsklagen blockiert werden. Sowohl das Oberste Gericht der USA als auch das zuständige Bundesberufungsgericht haben das Inkrafttreten des Verbots denn auch nicht gestoppt. Rechtsstreit darüber ist trotzdem angesagt. Am 9. September hat sogar die Biden-Harris-Administration eine eigene Klage eingereicht!

Umfangreiche Hilfsangebote für Mütter in Not

Viele Medien, auch in der Schweiz, kritisierten lautstark das angebliche «Denunzieren», das in Texas mit dem neuen Gesetz Einzug halte: Wer Abtreibungen nach der 6. Schwangerschaftswoche anbietet oder dazu Beihilfe leistet (nicht aber die abtreibende Frau selbst), kann von Privatpersonen zivilrechtlich verklagt werden. Doch die Kritik ignoriert schlicht das Recht auf Leben jedes ungeborenen Kindes – und dass Abtreibung ein Unrecht ist! Sie ignoriert die Zehntausenden ungeborener Kinder, denen die neue Regelung das Leben retten wird (vgl. auch das Kästchen «Lebensschutz-Gesetze sind wirksam!» unten auf dieser Seite). Und sie ignoriert die umfangreichen, kostenlosen Hilfsangebote, welche die mehr als 200 Schwangerenhilfe-Zentren und weiteren Lebensschutz-Organisationen in Texas für Mütter in Not bereithalten. Das texanische Parlament und Gouverneur Greg Abbot haben zudem für die nächsten Jahre mehrere Hundert Millionen Dollar gesprochen, die Familien, Müttern und ihren Kindern zugutekommen!

Abtreibungsgesetz vor dem Obersten Gericht

Kein «Herzschlag-Gesetz» (wie jetzt Texas), aber immerhin ein Verbot von Abtreibungen nach der 15. Schwangerschaftswoche hat der Bundesstaat Mississippi im Jahr 2019 eingeführt. Abtreibungsbefürworter haben dagegen geklagt, und die unteren Gerichtsinstanzen haben das Verbot tatsächlich für ungültig erklärt. Doch am 17. Mai 2021 hat der US-Supreme-Court den Fall angenommen. Somit kommt es in der bevorstehenden Sitzungsperiode von Oktober 2021 bis Juni/Juli 2022 zu einem höchstgerichtlichen Entscheid in Sachen Abtreibungsgesetzgebung!

Lebensschützer verbinden damit die Hoffnung, dass das äusserst umstrittene Urteil im Fall «Roe gegen Wade» aus dem Jahr 1973 endlich revidiert wird. Diese Grundsatzentscheidung hatte de facto jegliche Abtreibung bis zur 24. Schwangerschaftswoche in den USA für «legal» erklärt. Die Hoffnung ist umso grösser, als das Gericht derzeit deutlich konservativer zusammengesetzt ist als noch vor ein paar Jahren. Erklärt das Oberste Gericht das Gesetz von Mississippi für verfassungskonform und wird der Entscheid von 1973 damit revidiert, dürften mindestens 22 der 50 US-Bundesstaaten die grössere Freiheit in der Abtreibungsgesetzgebung dazu nutzen, den Schutz der ungeborenen Kinder deutlich zu verbessern.